Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von Bundesinnenminister Horst Seehofer Aufklärung darüber, ob deutsche
Sicherheitsbehörden die Spionage-Software Pegasus einsetzen.
Der DJV reagiert damit auf Medienberichte, nach denen die von einem israelischen Unternehmen entwickelte und vertriebene Software von westlichen Regierungen gegen Politiker, Spitzenbeamte und Journalisten eingesetzt werde. Pegasus gelangt über WhatsApp auf mobile Endgeräte und späht die elektronische Kommunikation sowie Bewegungsdaten der Nutzer vollständig aus. Virenschutzprogramme sollen gegen Pegasus wirkungslos sein. „Wenn Journalistinnen und Journalisten zu den Zielpersonen gehören, sind die Informanten der betroffenen Kollegen
schutzlos“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Für eine allumfassende Spionage gibt es im demokratischen Rechtsstaat keinerlei Ermächtigung.“
Um Klarheit zu erlangen, hat der DJV-Vorsitzende an den Bundesinnenminister und den Chef des Bundeskanzleramts geschrieben. Die Briefe blieben bislang unbeantwortet. Überall: „Es wäre fatal, wenn
der oberste Polizeichef
und der Geheimdienstkoordinator das Thema auf die leichte Schulter nähmen. Hier geht es um mögliche Verstöße gegen Grundrechte.“