Bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am 3. April in Stuttgart hat es nicht hinnehmbare Übergriffe von Demonstrierenden gegen Journalist*innen gegeben. Es gab auch Kritik einzelner Kolleg*innen an der mangelnden Ansprechbarkeit der Polizei vor Ort.
Um gemeinsam zu besprechen, wie solche Übergriffe künftig verhindert werden können, und wie Journalist*innen besser geschützt werden können, haben wir vom DJV uns am Montag mit der Leitung der Presseabteilung im Polizeipräsidium Stuttgart getroffen. Zunächst ging es darum, das gegenseitige Verständnis für die unterschiedlichen Rollen in einer Ausnahmesituation zu vertiefen.
Dabei zeigten sich die Sprecher der Polizei sehr offen gegenüber unseren Anliegen. Die Einsatzkräfte seien auch schon dafür sensibilisiert. Sie wollten noch genauer wissen, was Journalist*innen in solchen Situationen bewegt. Wir vom DJV schilderten konkrete Fälle, in denen Kolleg*innen bedrängt, geschlagen, beworfen, gefilmt und fotografiert wurden. Einige dieser Fälle waren der Polizei bekannt.
Grundsätzlich war uns wichtig, die Akzeptanz des bundesweit einheitlichen Presseausweises anzusprechen, das unerlaubte Fotografieren und Filmen von Journalist*innen durch Demonstrierende, und vor allem das Schutzbedürfnis unserer Kolleg*innen bei einer neuen Qualität der Auseinandersetzung. Dabei gab es Einigkeit darüber, dass unsere bloße Arbeit, die Berichterstattung nicht als Provokation verstanden werden darf. Gleichzeitig ist es nachvollziehbar, dass Medienschutz als neueres Thema zumindest in der Intensität eines unter mehreren ist, die für die Polizei in solchen Lagen eine Rolle spielen.
Schon für den nächsten Einsatz solle der Schutz von Medienleuten noch einmal bei den Einsatzkräften thematisiert werden. Auch über bessere Möglichkeiten der konkreten Erreichbarkeit wird nachgedacht. Wir waren uns einig darüber, dass ein ständiger Geleitschutz auch nicht im Sinne der freien Berichterstattung wäre. Deshalb müssen hier praktikable Lösungen her.
Davon unabhängig bieten wir als DJV uns auch als Ansprechpersonen an, wenn es um die Ausbildung bei der Polizei geht. Hier können wir gerne zum Verständnis für unsere Arbeit beitragen, das sicherlich noch ausbaufähig ist. Darüber wollen wir auch mit dem Innenministerium von Baden-Württemberg ins Gespräch kommen.