Pressemitteilung zum Thema extremistische Gewalt gegen Journalist*innen

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder auf, Angriffe von Extremist*innen gegen Berichterstatter*innen stärker als bisher ins Visier zu nehmen. Anlass ist der aktuelle Jahresbericht des Berliner Landesamts für Verfassungsschutz, der in einem Sonderthema „Journalistinnen und Journalisten im Fokus von Verfassungsfeinden“ die besondere Gefährdungslage von Berichterstattern deutlich macht. „Dieses Sonderthema sollte Vorbild für alle Verfassungsschutzberichte in Deutschland sein“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Zwar sei die Situation in der Hauptstadt mit ihren vielen Demonstrationen nicht eins zu eins auf alle anderen Bundesländer übertragbar, aber Übergriffe von Rechtsextremist*innen und Impfgegner*innen auf Journalist*innen seien aus ganz Deutschland bekannt. „Der Verfassungsschutz muss ein besonderes Auge darauf haben, wo von welchen Gruppen in welchem Umfang immer wieder Gewalt, Beleidigungen und Drohungen gegen Journalisten ausgehen“, so der DJV-Vorsitzende. Nur so seien wirksame Gegenmaßnahmen möglich.

Der DJV-Vorsitzende weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass Gewalt gegen Journalist*innen maßgeblich zum schlechteren Ranking Deutschlands in der Rangliste der Pressefreiheit beigetragen habe. Überall: „Mit dem sechzehnten Platz dürfen wir uns nicht abfinden. Das ist kein Ruhmesblatt für Deutschland.“